Die Energiewende ist ein großes Projekt, fast so groß wie die Begeisterung der Deutschen für ihre Bürokratie. Und genauso teuer. Kein Wunder also, dass der Bundesrechnungshof mal wieder den Taschenrechner rausgeholt hat und mit kritischem Blick die Bilanzen der Bundesregierung geprüft hat. Und dabei hat er wieder einmal Schnappatmung bekommen.  

Mit einem Lächeln (oder war es ein Zähneknirschen?) stellte der Präsident des Bundesrechnugnshofes jüngst fest: Die Energiewendepolitik bringt den Staat an seine finanzielle Belastungsgrenze – und das ist noch höflich formuliert. Hierüber berichteten wir bereits ausführlich. (siehe > hier) 

                                        Ein Fass ohne Boden 

Man könnte meinen, die Energiewende sei ein gigantisches Science-Fiction-Projekt: Windräder, so weit das Auge reicht, Solarpanels auf jedem Dach, und ein Stromnetz, das Strom von der Nordsee bis zur Zugspitze beamt. Klingt cool, oder? Aber cool ist auch die Reaktion des Bundesrechnungshofs, der nüchtern darauf hinweist, dass diese Vision den Staatshaushalt geradewegs in eine finanzielle Schieflage bringt, die selbst bei der Titanic für Bewunderung gesorgt hätte.

Subventionen hier, Förderungen da, Ausbaukosten dort – die Liste der Ausgaben liest sich wie der Einkaufszettel eines Milliardärs. Doch während die Energiewende ehrgeizig voranschreitet, fragt der Bundesrechnungshof: Wer zahlt das eigentlich alles? Die Antwort ist simpel und bitter: Wir. Steuerzahler und künftige Generationen dürfen kräftig in die Tasche greifen. 

                            Staatliche Finanzkunst oder ein Magie ?

Ein besonderes Schmankerl der Kritik: Die Bundesregierung habe keinen klaren Überblick über die finanziellen Konsequenzen ihrer ambitionierten Energiepolitik. Das klingt ein bisschen wie: „Wir backen eine Torte, aber wissen nicht, wie viel Mehl, Zucker oder Eier wir brauchen – und ob wir überhaupt einen Ofen haben.“ Der Bundesrechnungshof mahnt also, dass solide Planung keine Zauberei ist. Hart ins Gericht geht der BRH-Präsident Kay Scheller mit der Bundesregierung, wenn er darauf hinweist, das die Energiewende zu teuer, zu langsam und zu unrealistisch wäre. Leider hat der BRH nur eine Mahnerfunktion ohne Durchgriffs-rechte. Deshalb braucht die Regierung auch keine Konsequenzen zu fürchten, wenn sie Steuergelder aus dem Fenster wirft.     

                    Wenn Schulden die neue Energiequelle sind

Die Sache hat aber noch einen anderen Haken: die Energiewende wird primär über Schulden und Umlagen finanziert. Klar, Schulden sind praktisch: Sie machen heute vieles möglich, was man morgen bereuen kann. Doch selbst der geduldigste Kreditgeber zieht irgendwann die Reißleine. Und während die Bundesregierung mit Investitionen um sich wirft, als gäbe es kein Morgen, fragt der Bundesrechnungshof besorgt: „Gibt es überhaupt ein Morgen für die Staatsfinanzen?“