in der Union formiert sich massive Kritik gegen den gebilligten Kohleausstieg und die beabsichtigte C02-Steuer
die Unversöhnlichen
zwischen Glaube und Vernunft
Warnung vor politisch und ideologisch motivierten Alleingängen
Eine ganze Reihe von CDU-Abgeordneten laufen derzeit Sturm gegen den geplanten Kohleausstieg bis 2038, da dieser Ausstieg in die falsche Richtung weisen würde, 40 Mrd.EUR an Steuerkosten verschlingt, Tau-senden von Menschen ihre Zukunftspersktive nimmt, der Umwelt schadet, die Versor-gungssicherheit gefährdet und zu höheren Stromkosten führt. Mrd.EUR von Steuergeldern mit der Gießkanne über die Ost-und West-deutschen Braunkohlereviere zu schütten, wird keine blühende Landschaften schaffen, so der Finanzexperte der CDU, Olav Gutting. Die geplante Einführung einer C02-Steuer würde das Autofahren und das Heizen ver-teuern.
Und immer wieder die gleiche Leier: C02 ist an allem schuld
Mehrere Abgeordnete des Deutschen Bundes-tages warnten vor einem Ende des Braun-kohletagebaus nebst Schließung aller Kraft-werke bis 2038, da dann auch mit massiven Produktionsverlagerungen ins Ausland zu rechnen ist. Da Deutschland an den weltweit erzeugten C02-Emissionen mit gerade einmal 1,8 % beteiligt ist ( 800 Mi0 T/Jahr, weltweit: 33,6 Mrd. T), ist ein wie auch immer defi-niertes Klimaschutzziel u.E. unerreichbar. Mal ganz davon abgesehen, dass die meisten C02-Emissionen in den Weltmeeren gebunden sind und bei steigenden Temperaturen auf ganz natürliche Art in die Atmosphäre hochsteigen. Aber man beachte die Reihenfolge: erst steigen die Temperaturen und mit einem er-heblichen Verzögerungseffekt von mehreren Hundert Jahren steigen die C02- Emissionen. Und ob das von Menschen zusätzlich erzeugte C02 einen signifikanten Einfluss auf das Klima hat und vor allem: wie hoch dieser Ein-fluss ist, ist unter Klimaexperten völlig unklar. Handstreichartige Maßnahmen sind da völlig fehl am Platz.
wir kennen die Zukunft nicht
Daher müssen wir technologieoffen diskutieren, so der haushaltspolitische Sprecher der Union, Mattfeldt. Soweit Herr Matteldt die Zukunft in einhundert Jahren meint, hat er sicherlich recht. Das Wind-und Solaranlagen technisch betrachtet keinerlei Zukunftschancen haben können, hätter er und die anderen Parteienvertreter allerdings schon längst wissen müssen. Zumal völlig offen ist, woher der gesicherte Strom nach 2038 kommen und wie er gespeichert werden soll. Da sind viele Bürgermeister vor Ort schon weiter als die Damen und Herren Regierungsvertreter in Berlin. So sprachen sich z.B. im Mai 2019 270 Bürgermeister in Bernau (Brandenburg) gegen einen weiteren massiven Ausbau von Windkraftanlagen aus. Eine ensprechende Unterschriftsliste wurde der Landtagspräsidentin Britta Stark übergeben. Die Bürgermeister und Ortsvorsteher fordern darüber hinaus, keine Windkraftanlagen mehr in Wäldern zu errichten und einen Mindestabstand von 1.500 m zu Siedlungen gesetzlich zu verankern. Mit ihren Forderungen stehen die Bürgermeister nicht alleine da. Mittlerweile wehren sich über 700 Bürgerinitiativen bundesweit gegen den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen. Zuletzt vor dem Bundeskanzleramt im Mai 2019. Das läßt hoffen.