die krachende Niederlage der SPD im Arbeiterstammland NRW und der Strukturwandel hängen eng miteinander zusammen
2012 lagen die Sozialdemokraten in der Bergbau-stadt Bottrop mit der Zeche Prosper-Haniel noch bei satten 50 %.
Im Juni 2017 verloren sie 12 %. In den ehem. Zechen-Städten Gelsenkirchen, Dortmund, Duisburg und Bo-chum büßte die Partei 14 % der Stimmen ein. Als die bisherige Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft am Abend des Wahlsonntags die Konsequenz aus der Niederlage zog und von allen Ämtern zurück-trat, sprach sie ziemlich genau eine Minute lang und endete mit den Worten “ Glückauf.“ Doch die vielen ehemaligen Kumpels an Rhein und Ruhr und die Kumpels von der Duisburger Stahlindustrie mochten ihrer „Partei der kleinen Leute“ wie die SPD sich so gerne nennt, nicht mehr folgen. Zu groß sind die Enttäuschungen, die die SPD in der Arbeiterschaft hinterlassen hat. Und das Gerede von der Gerechtig-keitslücke des Bundeskanzlerkandidaten und Multi-millionärs Martin Schulz nimmt im Revier wohl auch kaum noch einer ernst. Und so folgte eine Klatsche nach der anderen. Warum die Wählerinnen und Wähler in Punkto Gerechtigkeit der CDU/FDP mehr über den Weg trauen, hat sich bisher für uns aller-dings auch noch nicht erschlossen. Wahrscheinlich hat es etwas mit dem Nimbus „Sicherheit“ zu tun.
vom Hoffnungs- zum Sargträger ? SPD-Parteivor-sitzender und Kanzlerkanditat Martin Schulz
Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu, wikimedia commons Lizenznr.: CC-BY-SA-3.0-DE
die beiden hatten sich gut verstanden: die ehem.NRW-Ministerpräsidentin des Landes NRW, Hannelore Kraft (SPD) und die Bergleute.
Fotomontage: Revierkohle
Vor der Wahl appellierte die SPD mit dem Slogan “ Wir Malocher“ an die Menschen im Revier, um sich als Kümmerer-Partei zu präsentieren. Denn dieser Mythos umfing die Sozialdemokraten jahrzehnte-lang, weil viele kleine Parteimitglieder anderen Menschen halfen. Die bergmännischen Tugenden wurden vielerorts tatsächlich gelebt. Aber diese Zeit ist, bis auf einige Zechenkolonien, wo Nachbar-schaftshilfe und ein kleiner Klönschnack immer noch zur Tagesordnung gehört, so gut wie vorbei. Mit den neuen SPD-Unterstützungsbegriffen “ wissensbasiert-er Industriestandort, “ Konferenz zur Zukunft“ “ Glück-auf-Zukunft“ und dergleichen Phrasen können die Leute im Ruhrrevier wenig anfangen, weil damit nur ein nicht enden wollender Strukturwandel ge-meint ist, der keine Zusagen enthält. Schon gar keine, die das Revier in eine neue Arbeitszukunft führen könnte. Im Gegenteil. Die Digitalisierung wird die arbeitsmarktpolitische Lage in NRW eher noch verschärfen als abmildern, weil man in Zukunft noch weit weniger Menschen benötigen wird, um die Produktions-und Dienstleistungsprozesse zu erzeug-en, die dem Land bisher wirtschaftlichen Wohlstand beschert hat. Viele werden davon in Zukunft nicht mehr partizipieren. Und da die Malocher nicht auf den Kopf gefallen sind und diese Entwicklung ahnen, haben sie der SPD einen Denkzettel verpasst. Die SPD wird sich also klarer entscheiden müssen, auf welcher Seite sie steht. Links blinken und rechts abbiegen wird der Wähler nicht mehr achsel-zuckend hinnehmen. Mit den Zechen und Stahlwerken verschwand in viele Städten in NRW der Wohlstand und die Arbeitsplätze. Die fehlende Nachfrage wiederum führte zu weiter-em Arbeitsplatzabbau in anderen Branchen. Die SPD-Landesregierungen haben es nicht geschafft, größere Industriebetriebe mit mehr Arbeitsplätzen anzu-siedeln. Dann kam der Verlust der Arbeitsplätze bei Opel und Nokia in Bochum und mehr als 12.000 Arbeitsplätze gingen im heimischen Bergbau seit 1998 für immer verloren. Die Neuansiedlungen im Speditionsgewerbe und in der IT-Branche sowie im Handwerk konnten die Verluste nicht einmal annähernd ausgleichen. Dann setzte die SPD unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder mit ihrer Agenda 2010 und der Einführung der sog. Hartz-Gesetze zum Absprung in die Tiefe an. Die Menschen im Revier haben der SPD diese antisoziale Politik nicht verziehen. Früher stand das Revier für Kohle und Stahl. Die Stadt Gelsenkirchen nannte sich in den 60er Jahren noch stolz „Stadt der 1000 Feuer.“ Diese Zeiten sind leider längst vorbei. Wofür das Ruhrrevier heute steht, kann so recht Niemand sagen. Genau so wie mit der SPD. Wofür die steht, weiß auch kaum noch jemand, oder ?
Quellenhinweise:
blendle.com/ Der Tagesspiegel vom 22.6.2017, ARD-Tagesschau vom 30.05.2017 und RK-Redaktion vom 05.07.2017